Pünktlich zum klassischen Sommerloch häufen sich geradezu die Meldungen, u. a. über ein Europa, das eher an eine Bananenrepublik erinnert als an eine glorreiche Staatengemeinschaft, die sich vorgenommen hat, zu einem Zentrum von Wohlstand, Demokratie und Menschenrechten zu werden. Da man das eigentlich nur noch satirisch kommentieren kann, verweisen wir hier auch auf einen Satire-Blog (s. u.), der diese (wahren) Meldungen originär zusammenstellte.
Da war zunächst mal
Bushido, der sich nicht zu schade war, höchstpersönlich Klage gegen einen Rentner einzureichen, weil dieser angeblich Bushido-Songs aus einer Tauschbörse geladen hatte.
Fast schon eines Aprilscherzes würdig war auch die Aktion der
GEZ (Gebühren-Erpressungs-Zentrale), von Lebensmittel-Discountern Gebühren zu kassieren, wenn diese original-verpackte Rundfunkempfänger verkaufen, nach dem Motto "Empfänger ist Empfänger, selbst schuld wenn er nicht genutzt wird".
Immer wieder durch die Presse ging auch die
Vetternwirtschaft und der Betrug mit Assistentenverträgen im EU-Parlament. Anfänglich runtergespielt, hat sich mittlerweile herausgestellt, dass fast jeder zweite Politiker da kräftig abgezockt hat, einige sich sogar ihre Geliebte von Europa als "Assistentin" finanzieren ließen.
Ebenfalls so unglaublich, dass fast schon skurril, war der
Maulkorberlass des Europäischen Gerichtshofes bezüglich der Berichterstattung über Korruptionsfälle. Statt gegen Korruption vorzugehen, verordnet man erstmal Nachrichtensperre. Was das Volk nicht weiß, das macht es auch nicht heiß.
Und nicht oft genug erwähnt werden kann auch die wissenschaftliche Studie zum
Lobbyismus, die belegte, dass ein Großteil der EU-Gesetzentwürfe von den Anwälten der Wirtschaftslobbies erarbeitet und dann von den sogenannten Volksvertretern mehr oder weniger ungeprüft und unverändert abgezeichnet wurden. Man kann ja schließlich nicht alles selber machen!
In Deutschland ist es übrigens auch nicht anders, hier arbeiten die
Lobbyisten sogar ganz offen und unverholen in der Regierung mit, als sogenannte "Spezialisten".
Vor diesem Hintergrund wird es natürlich niemanden mehr wundern, wie solche Unrechtsgesetze und Regelungen wie der deutsche Abmahnwahnsinn und das sogenannte "neue Urheberrecht" zustande kommen konnten, und wie sie sich, wider jede Vernunft und wider die Bürgerrechte, halten werden. Es gibt viele Lobbies im Land, durchaus nicht nur "böse" oder kommerzielle, aber die Bürger und Internet-Nutzer ansich, die haben halt keine Lobby. Und die Politiker liebäugeln vor allem mit den kommerziellen Lobbys, denn da sind die einträglichen
Beraterverträge an Land zu ziehen.
